Das Steuerkartell: Die organisierte Plünderung Afrikas“ Dialogforum mit Alvin Mosioma (Tax Justice Africa)

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Das Kolonialsystem war ein System der Plünderung von Arbeitskraft und Rohstoffen zur Entwicklung der kolonialen Metropolen. Daran hat sich mit den formalen Unabhängigkeiten nur wenig geändert: Insgesamt fließt jährlich doppelt so viel Kapital aus den Ländern des Südens ab, als umgekehrt dort durch Investitionen, Kredite und Entwicklungszusammenarbeit ankommt: Eine enorme globale Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben, von arm zu reich. Ein Großteil  entsteht durch – legale und illegale – Steuerflucht. Der IWF spricht von 175 Milliarden Euro jährlich, die afrikanischen Ländern so verloren gehen, also  das Dreifache der insgesamt für Afrika eingesetzten Entwicklungsgelder.

Mit den Panama Papers hat die Thematik zuletzt noch eine Zuspitzung erfahren, weil hierdurch das oftmals existierende korrupte Geflecht zwischen transnationalen Konzernen und Machteliten sowohl  in Industrieländern wie auch Ländern Afrikas offengelegt wurde. Banken, Kanzleien und Wirtschaftsprüfer*innen erscheinen als Teile eines internationalen Verbrecherkartells. Ihr Delikt ist der organisierte Diebstahl der Zukunft ganzer Gesellschaften durch Steuerhinterziehung, Steuervermeidung und Steuerflucht. Hierbei geht es um gigantische Summen, die einzelne Unternehmen den Ländern vorenthalten, über die beispielsweise ganze Gesundheitssysteme Jahr für Jahr finanziert werden könnten.

Alvin Mosioma, Exekutivdirektor des Tax Justice Network Africa (TJN-Africa), wird analysieren, wie dieses Geflecht aus Korruption und Ausplünderung funktioniert. Hierbei geht es vor allem um skandalöse Steuerabkommen zwischen Industriestaaten oder transnationalen Konzernen und Ländern Afrikas, die es ermöglichen, Gewinne in Steueroasen zu verschieben und somit Steuerzahlungen zu  umgehen. Aber wir wollen auch über bestehende und mögliche Alternativen und Auswege und bisherige Initiativen hierzu diskutieren. Können die sog. BEPS (Base Erosion and Profit Shifting) Regeln der OECD oder das Afrikanische Steuerforum ein Ausweg sein? Gibt es Beispiele von Ländern in Afrika, die erfolgreich Steuerabkommen zugunsten ihrer Gesellschaften neu verhandeln konnten? Was hat es mit der G77-Initiative zur Einrichtung einer internationalen Steuerregulation und Steuerbehörde auf UN-Ebene auf sich und wer sind hier die Bremser?

Alvin Mosioma ist Gründer und Exekutivdirektor des Tax Justice Network-Africa und Ko-Vorsitzender der Financial Transparency Coalition (FTC). Er setzt sich seit Jahren für Steuergerechtigkeit ein und ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Thema Fiskal-, Steuer- und Entwicklungspolitik. Alvin Mosioma absolvierte sein Masterstudium in den Wirtschaftswissenschaften an der Universität Mainz. Zu seinen Interessengebieten gehören Fiskalpolitik, internationale Besteuerung, Finanzregulation und Ressourcenmanagement.

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