Bamberg, Donauwörth, Ellwangen: Über welche Gewalt sprechen wir?

Massive Polizeieinsätze in Geflüchtetenunterkünften scheinen zur Normalität zu werden. Die vorherrschende Berichterstattung rechtfertigt das Vorgehen der Polizei: Sie stellt Bewohner*innen der Unterkünfte als aggressiv und kriminell dar und schweigt über die Brutalität, die von Polizei und Wachdiensten ausgeht. Menschen, die Opfer von Polizei- und Wachdienstgewalt werden, erfahren darüber hinaus Repressionen durch den Justizapparat. Staat und Polizei inszenieren sich auf diese Weise als Opfer, während die Geflüchteten zu Täter*innen gemacht werden.

Was dabei aus dem Blick gerät: Die spektakuläre Gewalt durch Polizei und Wachdienste ist Teil und Ausdruck einer strukturelleren Entrechtung und alltäglichen Staatsgewalt, die Geflüchtete insbesondere in den bayerischen Transitzentren erfahren. Dublin und Duldung – d.h. ständige Angst von nächtlichen Abschiebungen –, Arbeitsverbote, Residenzpflicht, Sachleistungsprinzip, 80-Cent-Jobs, schlechtes Kantinenessen, mangelnde Privatsphäre sind einige der Probleme, die ihren Alltag prägen. Gegen diese Zustände haben Geflüchtete in süddeutschen Lagern begonnen sich zu organisieren, um ihre Rechte einzufordern. Ihrem Widerstand wurde und wird mit massiver Polizeigewalt und Repression begegnet.

Am 4. Juli werden Refugee-Aktivist*innen aus den Lagern in Bamberg, Donauwörth und Ellwangen von ihren Erfahrungen und Kämpfen berichten.

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